Womit die Gebietskörperschaften in Deutschland ihre Gremien verwalten
In Deutschland gibt es 11.835 Gebietskörperschaften mit einem gewählten Gremium: 11.419 Gemeinden, 289 Kreise, 111 kreisfreie Städte, 16 Länder. Was dort beraten und beschlossen wird, liegt fast überall in einem Ratsinformationssystem, kurz RIS: Sitzungskalender, Tagesordnungen, Vorlagen, Beschlüsse. Nur: Es gibt ein halbes Dutzend Hersteller, tausend Varianten, und ob ein System Ergebnisse zeigt oder nur Termine, ob es eine offene Schnittstelle hat oder nicht, weiß niemand für das ganze Land. Genau das hält dieses Register fest.
Es ist ein Register über die Systeme, nicht mit deren Inhalten. Die Dokumente selbst spiegelt transparent.ruhr für einige Kommunen des Ruhrgebiets; das Register ist die Landkarte dazu: Wo ginge das noch, und was fehlt wo?
Die Grundlage kommt aus Wikidata: alle Körperschaften mit Schlüssel, Einwohnerzahl und offizieller Website. Dann prüft ein Programm jede Website: Es sucht auf der Startseite Links, die auf ein Ratsinformationssystem deuten, folgt ihnen und erkennt den Hersteller am Fingerabdruck (Hostname, Pfadmuster, Kennzeichen im HTML). Wo der Hersteller bekannt ist, probiert es dessen üblichen OParl-Pfad. Antwortet die Schnittstelle, misst ein zweiter Schritt, was sie hergibt: Termine, Tagesordnungen, Dokumente, Beschlussergebnisse. Das Programm liest und befolgt robots.txt, hält Abstand zwischen Anfragen und ruft je Körperschaft nur eine Handvoll Seiten ab. Es benutzt kein Sprachmodell: Erkennen heißt hier Abgleich von Kennzeichen, damit zu jedem Befund die Adresse genannt werden kann, die ihn belegt.
Bisher: 6.001 Körperschaften mit belegtem System, 648 mit offener OParl-Schnittstelle, davon 648 vermessen. Die Belege stehen auf jeder Körperschaftsseite unter „Belege“, mit Datum, Adresse und HTTP-Status.
Das ist der wichtigste Grundsatz. Bei 11.835 Einträgen wäre es leicht, eine Lücke wie ein Ergebnis aussehen zu lassen. Deshalb trägt jedes Feld einen eigenen Zustand: Ein System ist vorhanden, keins oder ungeprüft; eine Schnittstelle vorhanden, keine, deaktiviert oder ungeprüft. „Keins“ wird nur behauptet, wenn gegen eine plausible Systemadresse geprobt wurde. Und „ungeprüft“ heißt genau das: Wir waren noch nicht da, oder das Programm hat nichts gefunden, was nicht dasselbe ist wie „es gibt nichts“.
Was sich über einen Vorgang erfahren lässt, in fünf Stufen. Jede setzt die vorige voraus; gemessen wird nur an offenen Schnittstellen, aus HTML ließe es sich nur raten. Der Sprung von 3 nach 4 ist der entscheidende: Ein System auf Stufe 3 sieht vollständig aus, beantwortet aber die Frage nicht, die Leute stellen. Stufe 5 ist über OParl grundsätzlich nicht feststellbar.
| Stufe | Name | Was vorhanden ist | Beantwortbare Frage |
|---|---|---|---|
| 0 | nichts | Kein öffentlich zugängliches Gremieninformationsangebot. | — |
| 1 | Termine | Sitzungskalender mit Gremien und Terminen. | Wann tagt wer? |
| 2 | Tagesordnungen | Tagesordnungspunkte je Sitzung, öffentlich vor der Sitzung. | Worüber wird beraten? |
| 3 | Unterlagen | Vorlagen und Anlagen als Dokument abrufbar. | Was steht drin? |
| 4 | Ergebnisse | Beschlussergebnis am Tagesordnungspunkt hinterlegt. | Was ist herausgekommen? |
| 5 | Abstimmverhalten | Ergebnis nach Fraktion oder namentliche Abstimmung. | Wer wollte was? |
Für Bürgerinnen und Bürger: ob sie in ihrer Gemeinde nachlesen können, was der Rat beschlossen hat, oder nur, wann er tagt. Für Presse und Zivilgesellschaft: wo sich Projekte wie transparent.ruhr aufsetzen ließen, weil eine Schnittstelle offen ist, und wo erst ein Konfigflag umgelegt werden müsste (es gibt Kommunen, die das OParl-Modul installiert und abgeschaltet haben). Für Kommunen und Hersteller: ein Vergleich, der nicht auf Selbstauskunft beruht, sondern auf Abfragen, die jeder wiederholen kann.
Bei rund der Hälfte der Körperschaften fehlt noch ein Zeiger, den eine Maschine nicht findet, ein Mensch vor Ort aber kennt: die Adresse des Systems. Auf jeder Körperschaftsseite gibt es ein Formular, ohne Konto. Das Register prüft die Angabe selbst nach und übernimmt sie erst mit Beleg; wo der Betreiber Robots aussperrt, sieht ein Mensch hin. Bisher gehen 0 Befunde auf Hinweise von außen zurück. Zu den Lücken.
Das ganze Register gibt es als CSV und JSON unter CC BY 4.0. Ein Projekt von transparent.ruhr; Fragen und Korrekturen an kontakt@transparent.ruhr.